„Wieder auf Kurs“: Die Visegrad-Gruppe unter der polnischen Präsidentschaft

Am 30.06.21 endet die einjährige polnische Präsidentschaft der Visegrad-Gruppe. Unter dem Motto: „Wieder auf Kurs“ stärkte die polnische Regierung durch die Intensivierung der Beziehungen den Einfluss der V4.

Die polnische Präsidentschaft stand und wird bis zu ihrem Ende unter dem Zeichen der COVID-19-Pandemie stehen. Das zweite zentrale Thema waren die Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 (ERI/Next Generation EU). Dabei riskierte Polen in enger Abstimmung mit Ungarn den offenen Konflikt, um den zukünftigen Zugang zu den EU-Mitteln zu gewährleisten. Hierbei zeigte sich das Verhandlungsgewicht der V4.

In ihrer Präsidentschaft ist es der polnischen Regierung gelungen sowohl die Beziehungen innerhalb der V4 als auch mit externen Partnern im Rahmen der V4+ Formate zu stärken und damit trotz der geringen Wirtschaftskraft das V4-Format zu einem aktiven und relativ starken regionalen Akteur weiterzuentwickeln. Polen konzentriert sich dabei vor allem auf die Länder der Östlichen Partnerschaft und der Länder des Westlichen Balkans. Aufgrund des schwierigen Verhältnisses zu den großen westeuropäischen Staaten und zur EU-Ebene bleibt das V4-Format jedoch unter seinem Potenzial.

Mehr Hintergründe erfahren Sie im ausführlichen Bericht.

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