Polen auf Modernisierungskurs

Bis 2030 will die PiS Regierung das Einkommen polnischer Familien auf den EU-Durchschnitt steigern. Dafür hat der polnische Minister für wirtschaftliche Entwicklung Morawiecki ein ehrgeiziges Maßnahmenkatalog vorgestellt. Das Wachstum soll dabei stärker aus Polen selbst herauskommen, und weniger durch ausländisches Kapital (FDIs). Der Plan zur Entwicklung Polens hat daher zwei Schwerpunkte, die Verbesserung der Lebensbedingungen und die Stärkung Polens als Wirtschaftsstandort.

Der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für wirtschaftliche Entwicklung Mateusz Morawiecki (PiS) hat seinen Plan für die Entwicklung Polens vorgestellt. Im Mittelpunkt stehen die Entwicklung und Modernisierung der polnischen Volkswirtschaft durch die Förderung von Innovationen und eine bessere Berufsausbildung, nach deutschem Vorbild, sowie die Modernisierung der Infrastruktur und Digitalisierung. Der zweite Teil des Plans hat die Erhöhung der Geburtenrate zum Ziel. Den ab 2016 rechnet die polnische Regierung mit einem Absinken der Anzahl polnischer Arbeitnehmer, was sich langfristig nachteilig auf den Wirtschaftsstandort Polen auswirken wird. Dies soll vor allem über höhere Einkommen für polnische Familien, den Ausbau der Kinderbetreuung und bessere Jobchancen für Mütter gefördert werden.

Der Plan der Regierung für eine starke polnische Wirtschaft beinhaltet eine Reindustrialisierung, die Entwicklung innovativer Firmen, eine internationale Exportausrichtung, gesamtökonomische und regionale Entwicklung, sowie die Finanzierung der damit einhergehenden entwicklungspolitischen Maßnahmen. Im Kern geht es darum, in Polen besser bezahlte Jobs zu schaffen, die eine höhere Wertschöpfung erzeugen. Hierbei sollen Firmen durch die Einrichtung zahlreicher Bildungswissenschaftlichen Einheiten „Cyberparks“ und andere Maßnahmen unterstützt werden, um Startups zu gründen und um sich zu globalen Champions entwickeln zu können. Die Schwerpunkte sollen dabei auf die Industrie 4.0, Biotechnologie, Pharmaindustrie und den Dienstleistungssektor gelegt werden. Damit soll vor allem verhindert werden, dass die in Polen erwirtschafteten Gewinne ins Ausland abfließen. Das polnische BIP soll dabei stärker an polnische Investitionen und weniger an ausländische Direktinvestitionen geknüpft werden. Zwischen 2007 und 2014 sankt der polnische Kapitalanteil an polnischen Investitionen von 46 Prozent auf ca. 40 Prozent.

Um die polnische Wirtschaft zu modernisieren, setzt die polnische Regierung auf zahlreiche Partner. Die Investitionen in die Modernisierung sollen sich auf über 1.000 Mrd. Zloty belaufen. Polnische Privatfirmen und der polnische Staat sollen sich mit bis zu 380 Mrd. Zloty beteiligen. Der polnische Bankensektor soll sich mit bis zu 90 Mrd. Zloty, und polnische Entwicklungsfonds mit bis zu 220 Mrd. Zloty beteiligen. Die Beteiligung der europäischen Fonds soll sich zusammen mit dem polnischen Anteil auf 480 Mrd. Zloty belaufen. Und internationale Institutionen sollen sich mit bis zu 80 Mrd. Zloty an den Modernisierungskosten beteiligen.

Erhöhung der Geburtenrate

Das Ziel dieser Maßnahmen soll die Steigerung des Einkommens polnischer Familien auf den EU-Durchschnitt bis 2030 sein. Davon erhofft sich die Regierung in Warschau eine Steigerung der Geburtenrate. Denn mit 1,33 Kinder pro Frau liegt Polen aktuell auf dem letzten Platz innerhalb der EU-28. Als erste Maßnahme wurde Anfang 2016 die Einführung des 500 Zloty Kindergeldes ab dem zweiten Kind umgesetzt. Um die Geburtenrate weiter zu steigern, sollen darüber hinaus 2017 die kindliche Betreuung, sowie die Arbeitsmöglichkeiten für Mütter verbessert werden.

Die Erhöhung des real zur Verfügung stehenden Einkommens, ein ehrgeiziger Plan

Bisher hat sich die polnische Wirtschaft durchaus als robust erwiesen. Während seit 2010 das durchschnittliche EU BIP pro Kopf um knapp 0,5 Prozent gewachsen ist, konnte das polnische BIP pro Kopf durchschnittlich um 2,8 Prozent steigen. 2014 ist das polnische BIP pro Kopf durchschnittlich um 3,4 Prozent gewachsen, während es bei der EU-28 nur um 1,1 Prozent gewachsen ist.

2014 lag das durchschnittliche pro Kopf BIP (EU-28) bei 25.800 Euro. Das durchschnittliche pro Kopf BIP in Polen betrug 10.500 Euro. Damit lag das polnische BIP pro Kopf bei 40,7 Prozent des europäischen Durchschnittes. Sollte die polnische Regierung ihr Ziel bis 2030 erreichen, würde die polnische Volkswirtschaft vom 21. auf den 11. Platz aufrücken.

Dabei kann die polnische Wirtschaft durchaus positiv in die Zukunft blicken. Gegenüber 2010 ist in Polen die relative Arbeitsproduktivität je Stunde um 10 Prozent gewachsen, im EU-Durchschnitt betrug das Wachstum nur drei Prozent.

2014 lag das durchschnittliche Einkommen in Polen bei 4107,3 Zloty. Doch liegt das Einkommen von zwei Drittel der Beschäftigten unter diesem Durchschnitt. Und 30 Prozent der Polen konnten 2014 nur 60 Prozent des durchschnittlichen Einkommens erzielen. Daher spricht sich die PiS Regierung für einen Mindestlohn von 12 Zloty brutto die Stunde aus. Damit würde der Mindestlohn auf 1.850 Zloty steigen.

Was das Einkommen von Familien anbelangt, liegt das durchschnittliche jährliche EU-28 Einkommen einer vierköpfigen Familie, in der beide Eltern in Vollzeit arbeiten, bei 46.679 Euro. In Polen liegt bei einer vergleichbaren Familie das jährliche Einkommen bei 15.759 Euro. Dies entspricht einem Anteil von 33,8 Prozent. Einer Studie der GfK Geomarketing GmbH zufolge lag 2015 das verfügbare Einkommen pro Kopf in Polen bei 6.437 Euro und entsprach damit 47 Prozent der durchschnittlichen europäischen Kaufkraft, was dem 28 Platz im Europaranking entspricht. Dabei ist das Gefälle zwischen Stadt und Land enorm, denn der GfK Studie zufolge haben die Stadtbewohner im Schnitt mit 11.751 Euro 83 Prozent mehr Kaufkraft als Landbewohner zur Verfügung.

Dies zeigt, wie ehrgeizig der Plan der polnischen Regierung ist. Anderseits muss die Regierung in Warschau handeln, denn noch immer leidet Polen unter einem enormen Brain Drain. Über zwei Millionen Polen arbeiten schon im Ausland, und vor allem für die besser ausgebildeten Arbeitnehmer ist das Ausland noch immer attraktiver als in Polen zu bleiben. Durch die Modernisierungsoffensive versucht die PiS Regierung Polen zu einem modernen, attraktiven und zukunftsfähigen Standort zu machen, um weiteren Brain Drain zu verhindern und auch um für Polen, die im Ausland leben wieder attraktiv zu werden. Denn nur durch einen umfassenden Ansatz kann ein weiteres deutliches Absinken der zu Verfügung stehenden Arbeitnehmer verhindert werden, da für die PiS Regierung eine Arbeitsmigration von Ausländern kein Thema ist.