Zurzeit geht es drunter und drüber in der polnischen Politik. In den Wirren der aktuellen Neustrukturierung versuchen nun zwei fast vergessene Politikköpfe wieder zurück ins Rampenlicht zu kommen. Einer hat dabei recht gute Chancen.
Veränderungen vollziehen sich in der polnischen Politik meist ruckartig, oft unerwartet und häufig mit irreversiblen Folgen. Dies betrifft hauptsächlich Politiker, denn um Inhalte wird jenseits von Oder und Neiße sowieso nur vordergründig diskutiert. Und wenn, dann geht es um die großen Fragen wie katholische Werteordnung oder laizistischer Staat; liberale Demokratie oder Sozialismus. Manchmal ist das vielleicht auch besser; vor einem politisch korrekten Konsensbrei schützt es allemal – und erfrischend ist es dann auch.
Diese großen Konflikte zeigen die Differenz zwischen Inhalten und Köpfen. Während Inhalte wiederkehren und dann immer die gleichen Argumente – nahezu ohne Diskurs – in die Arena geworfen werden, glühen Köpfe hell auf, um dann in bedeutungsloser Dunkelheit abseits der Kameras zu darben oder als elder statesman in Fernsehstudios und Sonntagsreden oft das Allgemeine, das Offensichtliche von sich zu geben.
Die Wiederkehr alter Köpfe
Die Wiederkehr eines verglühten Politikers ist so richtig erst ein Mal in den letzten 25 Jahren gelungen, obwohl es viele Versuche gab, was keine Überraschung darstellt bei der dynamischen Politikszene. Leszek Miller ist der einzige, der zurückkehrte – in den letzten Tagen versuchten es wieder zwei längst vergessen Geister.
Der eine ist Waldemar Pawlak, der Ende 2012 überraschend als Vorsitzender der konservativen Bauernpartei (PSL) abgewählt wurde. Durch das knappe Abstimmungsergebnis und die Feindschaft mit seinem Nachfolger Janusz Piechocinski war die Abwahl für Pawlak besonders bitter, was er bei einigen Gelegenheiten gegenüber der Presse andeutete. Diese Woche Freitag kam der Ex-PSL-Vorsitzende aus der letzten Reihe zurück in den medialen Fokus. Mit Erfolg verzögerte er das Misstrauensvotum gegen Premierminister Donald Tusk und Innenminister Bartlomiej Sienkiewicz. Dabei ging es um die Dursuchung der Büroräume von Jan Bury, PSL-Fraktionsvorsitzender, die kurz vor der Abstimmung erfolgte. Pawlak forderte Aufklärung und stand alleine da – er isolierte sich in der eigenen Fraktion. Die Rückkehr in die erste Reihe ist nicht gelungen. Und jetzt ist auch noch ein sicherer Listenplatz bei den nächsten Parlamentswahlen in weite Ferne gerückt.
Der zweite Rückkehrer ist Jacek Kurski, früher Mitglieder der klerikal-konservativen Recht und Gerechtigkeit, heute Mitglied von Solidarisches Polen (SP). Nach dem letzen Wahldebakel seiner Partei verkündete er seinen Rückzug aus der Politik, zumindest für ein Jahr. Der exzentrische Politiker, der seine Immunität gerne im Straßenverkehr einsetzt, um schneller durchzukommen, ist seitdem kaum noch in den Medien erschienen. Letztens filmte ihn ein Kamerateam bei der häuslichen Gartenarbeit. Auf dem gestrigen Kongress, der die Rechte einigen sollte, tauchte er überraschend als Redner auf, der wieder in die Partei aufgenommen werden will.
